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Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der OBB Onlinebranchenbuch.com GmbH Bei Annahme des Angebots und �bermittlung an die OBB Onlinebranchenbuch.com GmbH entsteht ein Vertragsverh�ltnis zwischen der OBB Onlinebranchenbuch.com GmbH (nachfolgend "OBB" genannt), Beim Ziegelw�ldle 12, 89150 Laichingen und dem Antragsteller (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) dem die nachfolgenden Gesch�ftsbedingungen zugrunde liegen: Allgemeines: www.ihrbranchenbuch.de ist ein Portal der OBB. In dieses Auskunftssystem im Internet k�nnen nur Kapitalgesellschaften, Gewerbetreibende, selbst�ndige Dienstleister, Freiberufler, sonstige Kaufleute, �mter und Beh�rden sowie Vereine usw. Angaben �ber Leistungen ihres Unternehmens zum Zwecke der Vermarktung und Darstellung aufgenommen werden. F�r den Interessenten stellt das Portal umfangreiche Recherchem�glichkeiten zur Verf�gung. 1. Vertragsgegenstand Die OBB erbringt gegen�ber dem Auftraggeber folgende Leistungen: a) Den kostenlosen Basic Eintrag mit folgenden Eintragungsm�glichkeiten: Firmenbezeichnung, Branche, Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geocodierung. b) Der kostenpflichtige Eintrag Standard Business erm�glicht dem Auftraggeber zus�tzlich zu den als Basic Eintrag bezeichneten Eintragungsm�glichkeiten weitere Angaben wie zwanzig Branchen, f�nfzig Schl�sselw�rter, Link zur eigenen Homepage, E-Mail Adressen, Gesch�ftszeiten sowie zehn Bilder/Logos einzutragen. Will der Auftraggeber die eingetragenen Daten nicht selbst�ndig p?legen oder ist die selbst�ndige Datenpflege durch den Auftraggeber technisch nicht m�glich, kann er die OBB schriftlich mit der Datenpflege beauftragen. Diese Datenpflege wird von der OBB, innerhalb von 14 Tagen kostenfrei durchgef�hrt. c) Der Auftraggeber erkl�rt sich ausdr�cklich damit einverstanden, dass die OBB berechtigt ist, bestehende Vertr�ge an Dritte zu ver�u�ern, wobei die ordnungsgem��e Ver�ffentlichung gew�hrleistet sein muss. Au�erdem steht es der OBB frei, die Internet-Domain gegebenenfalls zu �ndern, wobei auch hier derselbe Komfort und dieselbe Werbewirksamkeit gegeben sein m�ssen. 2. Auftragsabwicklung, Vertragslaufzeit, Zahlungsbedingungen und Ver�ffentlichung a) Nach Auftragseingang �bersendet die OBB eine Annahmebest�tigung mit den pers�nlichen Zugangsdaten �ber den Eintrag f�r das Format Standard Business. b) Der Vertrag �ber den kostenpflichtigen Eintrag Standard Business wird f�r die Dauer von zwei Jahren fest abgeschlossen, beginnend ab dem im Antragsformular aufgef�hrten Vertragsbeginn. Bei versp�tetem Zahlungseingang (nach dem im Antragsformular genannten Ver�ffentlichungsbeginn), gilt der Tag des Zahlungseinganges als Vertragsbeginn. Die Registrierung erfolgt dementsprechend zeitgerecht. Der Vertrag verl�ngert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern er nicht innerhalb von drei Monaten vor Ablauf der zwei Jahre von einer der Parteien gek�ndigt wird. Die K�ndigung muss schriftlich erfolgen und dem jeweiligen Empf�nger nachgewiesen werden k�nnen. Das Recht zur fristlosen K�ndigung aus wichtigem Grund bleibt unber�hrt. c) Die Zahlungsbedingungen sind wie folgt: Die OBB hat bei dem kostenpflichtigen Eintrag Standard Business einen Anspruch auf Verg�tung von monatlich Euro 99,-, also im Jahr Euro 1.188,-, zuz�glich der Mehrwertsteuer von 19%. Die Zahlung erfolgt jeweils im Voraus f�r ein Jahr. Sobald der Auftraggeber das Formular "Ihr Angebot" unterschrieben an die OBB zur�ckgesendet hat, erh�lt der Auftraggeber per Post eine Annahmebest�tigung mit den erforderlichen Zugangsdaten. Danach wird die Rechnung mit getrennter Post an den Auftraggeber �bermittelt. Der Rechnungsbetrag ist sieben Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug f�llig. Einen Tag nach Zahlungsziel befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug. F�r jede Mahnung kann die OBB einen pauschalen Mahnkostenbetrag, beginnend ab der zweiten Mahnung, in H�he von mindestens 5,- Euro erheben. Jede weitere Mahnung wird aufgrund des erh�hten Verwaltungs- und Kontrollaufwands einen weiteren und eventuell h�heren Mahnkostenbetrag beinhalten. Die Ver�ffentlichung der kostenpflichtigen Eintr�ge erfolgt innerhalb von f�nf Werktagen nach Zahlungseingang und nach �berpr�fung durch die Redaktionsabteilung der OBB. 3. Haftung a) Die OBB haftet nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrl�ssigkeit. b) F�r die Richtigkeit der Daten des Auftraggebers tr�gt dieser die Verantwortung. 4. Datenschutz Ausf�hrliche Informationen zu unseren Datenschutzma�nahmen finden Sie im Bereich Datenschutz auf dieser Webseite. 5. Schlussbestimmungen Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der �brigen Bestimmungen nicht ber�hrt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine g�ltige, die dem angestrebten Ziel m�glichst nahe kommt, zu ersetzen. Der Gerichtsstand ist Ulm. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen, Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise sowie alle Hinweise gem�� Telemediengesetz (TMG) und Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) finden Sie auf unserer Webseite unter www.ihrbranchenbuch.de. Stand: Mai 2018 |
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